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| LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2008 - L 6 B 38/08 AS |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.05.2008 - L 6 B 38/08 AS (https://dejure.org/2008,117823)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Mai 2008 - L 6 B 38/08 AS (https://dejure.org/2008,117823)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 07.11.2007 - 1 BvR 1840/07
Nichtannahme einer wegen unzureichender Begründung unzulässigen …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2008 - L 6 B 38/08
Darüber hinaus ist auch dem Nichtannahmebeschluss des BVerfG vom 7. November 2007 (1 BvR 1840/07 Rn 22f) zu entnehmen, dass die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 31. Dezember 2004 und deren Ersetzung durch die Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht verfassungswidrig waren (siehe auch Wenner, SozSich 2008, 36/37f). - BVerfG, 13.03.1990 - 2 BvR 94/88
Gleichheitssatz - Prozeßkostenhilfe - Erfolgsaussichten - Ungeklärte Rechtsfragen
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.05.2008 - L 6 B 38/08
Nach der in Rechtsprechung und Literatur weit überwiegenden und vom BVerfG gebilligten (BVerfGE 81, 347/358f) Auffassung hat ein Rechtsschutzbegehren Aussicht auf Erfolg, wenn die aufgeworfene Rechtsfrage schwierig und bislang ungeklärt ist.